Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle unsere Geschäftsbeziehungen und Einkäufe im Online-Shop https://klohutliebe.at zwischen uns, der Klohut Liebe (Verkäuferin) und unseren Kunden (Käufer). Der Online-Shop ist auf Österreich und Deutschland ausgerichtet. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. Weitere Anbieterkennzeichnungen sowie die Vertretungsberechtigten finden sich unter https://klohutliebe.at/impressum.

Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Ergänzende Regelungen für Unternehmen

Wir können vor Vertragsschluss verlangen, dass der Kunde uns seine Unternehmereigenschaft ausreichend nachweist, z.B. durch Angabe seiner UST-ID-Nr. Die für den Nachweis erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich per E-Mail schriftlich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn der Kunde im Rahmen der Bestellung auf seine AGB verweist und wir dem nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Vertragsschluss

Die im Online-Shop der Klohut Liebe enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens Klohut Liebe dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

Der Kunde kann das Angebot, über das in den Online-Shop Klohut Liebe integrierte, Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und der angeführten Versandkosten ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch per E-Mail oder per Online-Kontaktformular gegenüber Klohut Liebe abgeben.

Klohut Liebe kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem Klohut Liebe dem Kunden per E-Mail eine Auftragsbestätigung an, die vom Kunden bei der Bestellung angeführte E-Mail-Adresse übermittelt, wobei der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder indem Klohut Liebe dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder indem Klohut Liebe den Kunden nach Abgabe seiner Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, zu dem eine der vorgenannten Alternativen erstmals eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit Ablauf des fünften Tages, der auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt Klohut Liebe das Angebot des Kunden innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular Klohut Liebe wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform per E-mail übermittelt. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht.

Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht Klohut Liebe von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Klohut Liebe dem Kunden dies ebenfalls mit.

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

3. Preise und Versandkosten

Die Preise beinhalten keine Umsatzsteuer, da Klohut Liebe aufgrund der Kleinunternehmerregelung gem. § 6 Abs 1 Z 27 des österreichischen Umsatzsteuergesetzes (UStG) umsatzsteuerbefreit ist.

Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellvorgang angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

Ergänzende Regelungen für Unternehmen

Beim Versendungskauf trägt der Kunde die Transportkosten ab Lager und die Kosten einer ggf. vom Kunden gewünschten Transportversicherung. Etwaige Zölle, Gebühren, Steuern und sonstige öffentliche Abgaben trägt der Kunde.

3.1 Lieferung nach Deutschland – Inselzustellung / Inselzuschläge

Liefergebiet
Wir liefern ausschließlich nach Österreich und Deutschland.

Lieferadresse und Zustellbarkeit
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferadresse. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die angegebene Adresse vollständig und zustellbar ist.

Deutschland – Inselzustellungen / Inselzuschläge
Lieferungen innerhalb Deutschlands erfolgen grundsätzlich nur auf das deutsche Festland. Lieferungen auf deutsche Inseln (z. B. Nordsee-/Ostseeinseln) sind nur nach vorheriger Vereinbarung möglich.
Bei Inselzustellungen können durch Versanddienstleister oder sonstige Stellen zusätzliche Kosten anfallen (z. B. Inselzuschlag, Inselabgabe, besondere Transportkosten). Diese zusätzlichen Kosten sind vom Kunden zu tragen.

Bestellungen mit Inseladresse (Ablauf)
Wird eine Inseladresse angegeben, informieren wir den Kunden nach Bestelleingang über die anfallenden zusätzlichen Versandkosten. Die Lieferung erfolgt erst nach Bestätigung durch den Kunden und – sofern erforderlich – nach Zahlung der zusätzlichen Kosten.

Keine Einigung / Rücktritt
Kommt innerhalb von 5 Werktagen nach unserer Mitteilung keine Einigung über die zusätzlichen Kosten zustande oder werden diese nicht fristgerecht bezahlt, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

4. Zahlungsbedingungen

Die Zahlungsbedingungen werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt. Der komplette Kaufpreis samt Versandkosten ist sofort bei Beendigung des Bestellvorganges fällig. Die Bezahlung der Ware erfolgt über einen der im Bestellprozess angebotenen Zahlungswege.

Wird der Bezahlvorgang unter Zutun des Kunden oder aus technischen Gründen abgebrochen und es erfolgte keine Zahlung, ist kein verbindliches Angebot zustande gekommen.

5. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die verkauften Waren im Eigentum der Verkäuferin.

Ergänzende Regelungen für Unternehmen

Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. Er darf die Vorbehaltsware jedoch nicht verpfänden oder sicherungshalber übereignen. In diesem Falle tritt der Kunde jedoch in Höhe des Rechnungswerts der Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an Klohut Liebe ab. Klohut Liebe nimmt diese Abtretung an. Unbesehen der Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Kunde auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich Klohut Liebe die Forderung nicht selbst einzuziehen, solange und soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens über Ihr Vermögen gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, ist Klohut Liebe verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr Verlangen freizugeben.

6. Lieferung

Die Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises und der Versandkosten vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie für Ware auf Lager in Österreich an die 7 Tage und in Deutschland 15 Tage. Für Auftragsware (welche erst noch hergestellt werden muss) gilt eine individuelle vereinbarte Lieferzeit zwischen der Klohut Liebe und dem Kunden.

Klohut Liebe liefert nur an Kunden, die eine Lieferadresse in den nachfolgenden Ländern angeben können: Deutschland, Österreich.

Ergänzende Regelungen für Unternehmen

Mit der Übergabe der verkauften Sache geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über.

Versenden wir auf Verlangen des Kunden die verkaufte Sache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben.

7. Widerrufsrecht

Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das entsprechend dem gesetzlichen Muster informiert wird.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der Klohut Liebe per E-Mail mittels einer eindeutigen Erklärung per E-mail an klohut_liebe@gmx.at über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, mitteilen.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, zahlen wir Ihnen die geleisteten Zahlungen, die wir von Ihnen betreffend die bestellte Ware erhalten haben, unverzüglich nach Erhalt der zurückgesendeten Ware. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Die Ware ist vollständig an Klohut Liebe, Georg-N.-v.-N.-Str. 64, 5020 Salzburg, Österreich.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Über das Muster-Widerrufsformular informiert Klohut Liebe nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An [Michaela Moser, Georg N.-v.-N.-Straße 64, 5020 Salzburg, klohut_liebe@gmx.at]:

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Kunden

- Anschrift des/der Kunden

- Unterschrift des/der Kunden (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

(*) Unzutreffendes streichen

8. Haftung

Ergänzende Regelungen für Unternehmen

Wenn nicht an anderer Stelle dieser AGB abweichend geregelt, haften die Parteien für den Ersatz von Schäden, die schuldhaft verursacht wurden. Sie haften nicht für leichte Fahrlässigkeit. Haftungsbeschränkungen gelten nicht für den Ersatz von Personenschäden. Schadenersatzansprüche umfassen in jedem Fall nur die reine Schadensbehebung, nicht aber Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Ansprüche Dritter.

Schadenersatzansprüche müssen bei sonstigem Verfall spätestens innerhalb von sechs Monaten nach Kenntnis von Schaden und Schädiger gerichtlich geltend gemacht werden.

Der Geschädigte hat den Beweis dafür zu erbringen, dass ein ihm entstandener Schaden auf das Verschulden der anderen Partei zurückzuführen ist. Der Geschädigte hat außerdem den Beweis dafür zu erbringen, dass ihn an einem entstandenen Schaden kein Verschulden trifft. Dies gilt für sämtliche Formen des Verschuldens (leichte/grobe Fahrlässigkeit, Vorsatz).

Die genannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

9. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen (Mängel-)Gewährleistungsrechte.

Ergänzende Regelungen für Unternehmen

Die Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Anzeigepflichten nachgekommen ist. Versäumt der Kunde die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht bzw. nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß angezeigten Mangel nach den gesetzlichen Vorschriften ausgeschlossen.

Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – zwölf Monate ab Erhalt der Ware.

10. Datenschutz

Klohut Liebe befolgt die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des österr. Datenschutzgesetzes (DSG) und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Konkrete Informationen, wie die Daten der Kunden verarbeitet werden, finden sich unter https://klohutliebe.at/datenschutz.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes anwendbar. Gemäß Art. 6 Abs. 2 Rom I-VO führt diese Rechtswahl aber nicht dazu, dass dem Vertragspartner, der Verbraucher ist, der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird; diese sind weiterhin anwendbar.

Ergänzende Regelungen für Unternehmen

Ist der Kunde Unternehmer bzw. in Deutschland Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag unser Geschäftssitz in 5020 Salzburg, Österreich.

12. Alternative Streitbeilegung

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

13. Schlussbestimmungen

Sollten Bestimmungen dieses Vertrages rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.